Frage an Till Steffen von George S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag, ich würde gerne Ihre Meinung zum heutigen Artikel in der Süddeutschen Zeitung erfahren. Wie stehen Sie zu diesem Thema??
Angriffe amerikanischer Drohnen in Afrika werden von Ramstein aus dirigiert und in Stuttgart verantwortet. Doch angeblich weiß Berlin davon nichts. Unschuldige Menschen sterben.
Drohnentod aus Deutschland und allen ist es egal.
mit besten Grüßen
Suré
Sehr geehrter Herr Suré,
bitte entschudigen Sie, dass Ihre Frage bei mir untergegangen ist.
Jetzt ist ja schon einige Zeit ins Land gegangen,
ich möchte Ihnen trotzdem eine Antwort auf Ihre Frage nicht vorenthalten.
Ich teile explizit die Meinung meines grünen Rheinland-pfälzischen Kollegen Nils Wiechmann, friedenspolitischer Sprecher seiner Fraktion, der dazu direkt nach den Medienberichten Stellung genommen hat.
„Die Bundesregierung muss dringend die im Raum stehenden Vorwürfe aufklären. Nach deutschem und internationalem Recht ist die gezielte Tötung von Terrorverdächtigen außerhalb eines bewaffneten Konflikts rechtswidrig. Wenn die Bundesregierung es duldet, dass von deutschem Boden gegen Menschenrechte verstoßen wird, leistet sie Beihilfe zu grundgesetz- und völkerrechtswidrigen Delikten."
Seine ganze Pressemitteilung können Sie hier nachlesen:
Mit freundlichem Gruß
Till Steffen
Weitere Fragen an Till Steffen
Mit der Auszahlung des Klimagelds wird wohl erst in der nächsten Legislaturperiode zu rechnen sein
Für meine zusätzliche Tätigkeit als Parlamentarischer Geschäftsführer unserer Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen erhalte ich zu der o.g. Abgeordnetenentschädigung eine Zulage von 2.647,93 €.
Ansonsten versuche ich in meiner Funktion als Abgeordneter auch über die Gefahr des Rechtsextremismus aufzuklären, z.B. im Rahmen von Veranstaltungen in meinem Wahlkreis und in den sozialen Medien.
Auch ein Verbotsverfahren stellt eine solche Möglichkeit dar. Deswegen sollte es auf seine Machbarkeit geprüft werden.