Antwort 03.03.2026 von Vivian Tauschwitz CDU
Rentenkommission berät über die geplanten Strukturreformen im Rentensystem ergebnisoffen
Rentenkommission berät über die geplanten Strukturreformen im Rentensystem ergebnisoffen
Aufgrund neuer Vorgaben zur Ermittlung der amtsangemessenen Alimentation müssen Neuberechnungen erfolgen - deshalb aktuell kein verbindlicher Zeitplan
Nationale Umsetzung des EU-AI-Acts erfüllt Sicherheitsanforderungen
Betrachtung der Alterssicherung als Gesamtsystem
CDU setzt sich auf EU-Ebene, auf Bundes- und Landesebene für die Verbesserung der Frauenrechten ein.
Stadtbilddebatte weist auf offenkundige Fehlentwicklungen hin - klare Regeln müssen dafür sorgen, dass Integration gelingt.