Sehr geehrte Frau K.,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Von einem speziellen Gesetz zur Regulierung der Social-Media-Videoplattform TikTok rate ich ab. Wir betrachten hingegen die allgemeine Situation genau und verfolgen natürlich die Sicherheitsinteressen unseres Landes. Die fortschreitende Digitalisierung ist ein Zugewinn an Potentialen, aber auch Risiken. Daher brauchen wir stets eine angemessene Abwägung aller Interessen und Befindlichkeiten. Grundsätzlich muss Digitales als ein Raum der Freiheit, des Vertrauens und der Transparenz betrachtet werden. Aber natürlich müssen auch hier klare Spielregeln gelten, die zum einen Innovation zulassen und befördern, zum anderen Sicherheit und Schutz gewährleisten. 

Mit besten Grüßen,

Dr. Volker Wissing