Frage von Nici G. • 06.04.2024
Antwort von Volker Wissing FDP • 09.04.2024
Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Die konkrete Entscheidung bezüglich der genannten Strecke obliegt allerdings nicht dem Bund. Dies ist alleine Sache des Landes und der Kommunen.
Die Staatsregierung wird das System der Schülerbeförderung in dieser Legislaturperiode insgesamt auf den Prüfstand stellen.
Wir haben einen Expertenrat eingesetzt, welcher eine Empfehlung auf wissenschaftlicher Basis abgegeben hat.
Wir haben einen Expertenrat zur wissenschaftlichen Klärung eingesetzt.