Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roger Beckamp
Antwort 14.07.2023 von Roger Beckamp AfD

Natürlich ist jeder Verkehrstote und schwere Unfall sehr bedauerlich. Aber totale Sicherheit werden wir in keinem Lebensbereich jemals erreichen - außer wir verbieten einfach alles

Portrait von Sandra Redmann
Antwort 13.11.2023 von Sandra Redmann SPD

Die Bauaufsichtsbehörde der Gemeinde oder der Stadt ist Ansprechpartner. Bei Verstößen gegen die Vorschriften nimmt die Behörde Kontakt auf. Entschuldigen Sie bitte die späte Beantwortung.

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort ausstehend von Manfred Grund CDU
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 25.07.2023 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Aufnahme und Integration der Geflüchteten ist eine große Aufgabe. Bund, Länder, Kommunen und Zivilgesellschaft müssen hier geschlossen und solidarisch handeln.

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 19.07.2023 von Elisabeth Kaiser SPD

Zunächst: Alle Menschen; darunter Kinder, Alte, Frauen und Männer haben das Recht vor Krieg, bewaffneten Konflikten und Gewalt aus ihrer Heimat zu flüchten, um ihr Leben zu retten und wieder in Sicherheit leben zu können.

Portrait von Bernd Westphal
Antwort 31.08.2023 von Bernd Westphal SPD

Aufgrund dieser nicht klaren Lage, kann ich einem Verbot aktuell nicht zustimmen und brauche noch mehr Details, um eine richtige Entscheidung fällen zu können.