Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dimitri G. • 17.12.2025
Sehr geehrter Herr Frei, weshalb ist es ihrer Meinung nach möglich Bürgergeldempfängern Offenlegung des privat Vermögens zuzumuten, jedoch bei einer Vermögenssteuer nicht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Vermögensteuer ist im deutschen Steuerrecht eine Substanzsteuer auf das Reinvermögen eines Steuerpflichtigen. Sie wird in Deutschland seit 1997 zurecht nicht mehr erhoben, nachdem das Bundesverfassungsgericht ein damals bestehendes Berechnungsverfahren für die Steuer als verfassungswidrig erklärte

Frage von Uwe T. • 17.12.2025
Im Marvin Neumann-Podcast: Alle sollen in die Rentenkasse einzahlen. Da daraus Ansprüche entstehen: Geht es um Gerechtigkeit oder Übergangseffekt? Warum keine Beiträge auf Kapitaleinkünfte?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Jan R. • 17.12.2025
Wie hat sich die Quantität, Fläche(Ha Km²) und Uferlinie(km) von Wasserflächen zum Freiwasserschwimmen entwickelt? Mit welchen Kennzahlen arbeitetet der Sportauschuss in NRW?
Portrait von Ina Besche-Krastl
Antwort ausstehend von Ina Besche-Krastl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael R. • 17.12.2025
Sehr geehrter Herr Schwarze, in den Medien stand, dass Berlin keine neuen Unterkünfte für Geflüchtete mehr bauen wird. Bis auf wenige Ausnahmen. Was passiert nun auf der Halbinsel Stralau?
Foto von Julian Schwarze
Antwort ausstehend von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Anton G. • 17.12.2025
Setzt sich die Lobbyorganisation Elnet für die Umsetzung des IGH-Gutachtens zu Israel ein, welches ein Ende der Besatzung sowie Reparationszahlungen fordert?
Portrait von Carsten Müller
Antwort ausstehend von Carsten Müller CDU
Frage von Denise R. • 16.12.2025
Was halten Sie von dem Millionengrab des neuen Kindergartens in Oberreifenberg?
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 16.12.2025 von Sascha Herr parteilos

Der Neubau war nicht nötig. Jetzt wird er gebaut – wichtig ist, Kosten im Blick zu behalten und das Kindeswohl bei der Umsetzung an erste Stelle zu setzen.