Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred F. • 15.11.2025
Wie bewerten Sie die Möglichkeit, durch eine Weiterführung des CanG, Steuereinnahmen einer geregelten Cannabiswirtschaft zu erzielen, sofern der EKOCAN-Abschlussbericht positiv ausfallen sollte?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Thomas D. • 15.11.2025
Ab wann zahlen alle in die Rentenversicherung ein????
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich persönlich habe große Sympathie für den Vorschlag, das alle Erwerbstätigen – auch Abgeordnete – in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen.

Frage von Uwe E. • 15.11.2025
Wann schaffen Sie nun endlich die Doppelverbeitragung auf Betriebsrenten u. Direktversicherungen ab, was im Jahr 2004 von der SPD, als gr. Ungerechtigkeit, eingeführt wurde?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat sich in den vergangenen Jahren sehr dafür eingesetzt, dass der von vielen Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentnern als ungerecht empfundene volle Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung reduziert wird – und dies mit Erfolg.

Frage von Reinhold B. • 15.11.2025
Warum wird der Pflegekasse ein Darlehen über 3,2 Mrd. € gewährt wenn Ihr noch 5 Mrd. zustehen die zu Coronazeiten der Pflegekasse entnommen wurden?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.