Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 12.12.2025 von Johannes Martin CDU

Die aktuelle Konzeption sieht Wohnraum mit sozialen Bedarfen wie bspw. einer Schule vor. Dazu wird derzeit eine entsprechende Machbarkeitsstudie erstellt.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 09.12.2025 von Dirk Stettner CDU

Da Ihnen zu diesem Themenkomplex bereits meine Stellungnahme vorliegt, bitte ich um Verständnis, dass die Diskussion an dieser Stelle nicht weiter vertieft wird

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 10.12.2025 von Carsten Brodesser CDU

Die Erhebung von Sozialabgaben auf die Kapitalerträge wären kontraproduktiv bei der Absicht auch Kleinanleger für den Kapitalmarkt zu interessieren.

Antwort ausstehend von Benjamin Dominik Nolte AfD
Dr. Michael Schunck, SSW Listenplatz 5
Antwort ausstehend von Michael Schunck SSW
Portrait von Karoline Otte
Antwort 12.12.2025 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die neue Grundsicherung gefährdet vulnerable Menschen, gefährdet das Existenzminimum und erhöht das Risiko von Wohnungsverlust