Frage von Reinhard G. • 27.04.2022
Antwort von Claudia Raffelhüschen FDP • 27.04.2022
Durch das "Sondervermögen" wird die Deutsche Bundeswehr nicht AUFgerüstet; sie wird angemessen AUSgerüstet
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Caroline S. • 19.04.2022
Antwort von Konstantin von Notz Bündnis 90/Die Grünen • 03.06.2022
Die heutige Zustimmung meiner Fraktion zum 100 Milliarden Sondervermögen ist aus meiner Sicht die richtige Entscheidung. Mit dem Sondervermögen schließen wir bestehende Lücken bei der Ausrüstung der Bundeswehr zum Schutz unseres Landes und unserer Verbündeten außerhalb des Anwendungsbereichs der Schuldenbremse.
Frage von Dietmar S. • 05.04.2022
Antwort von Sara Nanni Bündnis 90/Die Grünen • 04.05.2022
Bundeswehreinsätze werden in der Regel aus dem Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung (Einzelplan 14) finanziert.
Frage von Heidi S. • 04.04.2022
Antwort von Christian Lindner FDP • 24.06.2022
Ich möchte Sie bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach, zu wenden
Frage von Harald S. • 03.04.2022
Antwort von Max Mordhorst FDP • 31.05.2022
wer als Rentner in Armut ist, hat Anspruch auf Sozialhilfe und damit auch auf eine Pauschale. Genauso steht es um Rentner, die sich noch etwas dazuverdienen.
Frage von Ingrid S. • 25.03.2022
Antwort von Andreas Audretsch Bündnis 90/Die Grünen • 20.02.2023
Das haben wir im Dezember 2022 korrigiert, indem Rentner*innen ebenfalls eine Energiepreispauschale von 300€ bekommen haben.