Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 22.02.2010

(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass wir sicherstellen müssen, dass auch langfristig negative Folgen für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt durch die grüne Gentechnik mit Sicherheit ausgeschlossen werden können. Darum müssen wir bei der Zulassung gentechnisch veränderter Pflanzen mit aller Sorgfalt vorgehen. Es darf keine Kompromisse bei der Sicherheit geben. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 23.02.2010

(...) Die Anträge auf Freisetzung von gentechnisch veränderten Maissorten am Standort Kitzingen-Hohenfeld sind erst kürzlich vom zuständigen Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) zurückgezogen worden. Laut Mitteilung der Firma Pioneer, hat das Unternehmen die Freisetzung wegen der Umstellung ihres europäischen Versuchsprogramms für überflüssig befunden und hält die Freisetzung für nicht mehr erforderlich. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort von Heide Rühle
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.02.2010

(...) Ich kann und möchte dem Urteil nicht vorausgreifen. Sollten jedoch sowohl das Bundeskartellamt, als auch die Kartellbehörden anderer Länder feststellen, dass die Kabelnetzbetreiber mit dieser Praxis eine marktbeherrschende Stellung ausnutzen, dann müsste man auch auf europäischer Ebene über gemeinsame Standards beim Empfang von Digitalfernsehen nachdenken. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 03.03.2010

(...) Ich darf Sie darauf hinweisen, dass vor kurzen im Bundestag eine Novelle im Erneuerbare- Energien-Gesetz (EEG) beschlossen wurde, die einer Überförderung von Solarstrom entgegenwirken soll. Durch gesunkene Systempreise und weitere zu erwartende Preisrückgänge kam es zu eine Überförderung und somit zu Fehlanreizen, die nun eine Korrektur im Sinne der Verbraucher nach sich ziehen. (...)

Dr. Günter Krings MdB, 2021
Antwort von Günter Krings
CDU
• 29.01.2010

(...) Nur so kann eine Steuerung der Gesamtkalorienaufnahme am Tag und eine ausgewogene Ernährung ermöglicht werden. Viele Ernährungswissenschaftler kritisieren aus diesem Grund, dass eine Ampelkennzeichnung, ausschliesslich auf der Basis eines einfachen Farbpunktesystems, zu sehr auf das einzelne Produkt abzielt. (...)

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