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Frage Status

Recht

Frage von Jan Ole U. • 25.01.2005

Sehr geehrter Herr Warnholz, Sie sind leider nur in nebulöser und unklarer Weise auf meine Fragen eingegangen. Zudem kann ich Ihre Antwort "Zu 3.)" jetzt richtig deuten: Es gab im Dezember nämlich keine Innenausschusssitzung!

Antwort von Karl-Heinz Warnholz

CDU • 10.01.2006

Sehr geehrter Herr Unger,

die Haushaltssituation der Hansestadt macht es nach meiner Einschätzung erforderlich, dass auch der öffentliche Dienst eine Einsparung erbringen muss.

Frage von Thomas W. • 24.01.2005

Sehr geehrter Herr Trepoll, Herr Nagel hat sich ja zu diesem Thema bereits eindeutig geäußert. Mich würde der Standpunkt der CDU-Fraktion interessieren. Sollte jeder Ladendieb oder Geschwindigkeitsübertreter eine entsprechende Probe abgeben müssen?

Antwort von André Trepoll

CDU • 24.01.2005

Sehr geehrter Herr Weil,

Frage von Peter M. • 19.01.2005

Hallo Frau Thomas ? Der Fragestellung Herrn Roses möchte ich mich anschließen. Sie können doch nicht ernsthaft überrascht sein das Sie und Ihre "Mitabgeordneten" in diesem Forum nur mit Lob eingedeckt werden, oder ?

Antwort von Elke Thomas

CDU • 21.01.2005

Sehr geehrter Herr Meyer,

keineswegs erwarte ich, dass Betroffene begeistert sind, wenn Ihnen etwas weggenommen wird, aber wie ich schon sagte: der Ton macht die Musik.

Frage von Janosch R. • 19.01.2005

Sehr geehrter Herr Aalhaus, wie ich las setzen auch in meinem Interesse Sie sich für das Resort "Inneres" ein. Über welche juristische Qualifikationen und Erfahrungen verfügen Sie in diesem Bereich, da das ja dort einfach unabdinbar ist.

Antwort von Christoph Ahlhaus

CDU • 14.02.2005

Sehr geehrter Herr Rose,

Frage von Janosch R. • 19.01.2005

Sehr geehrter Herr Böttger, nach dem zweiten Todesfall durch den gewaltsamen Brechmitteleinsatz an einem Afrikaner in Bremen - wobei wiederum lediglich eine Kleinstmenge Drogen (o,8 g Kokain) zutage gefördert wurde und in Anbetracht der Bremer Statis

Antwort von Olaf Böttger

CDU • 19.01.2005

Sehr geehrter Herr Rose,

wenn es um Menschenleben geht, gibt es nie einfache Antworten auf Fragen.

Frage von Christoph S. •

Sehr geehrter Herr André Trepoll Ich hab gehört, angeblich können Prozesse vor den Finanzgerichten 6 bis 8 Jahre dauern? Stimmt das oder betrifft es nur gaaanz wenige Einzelfälle?

Antwort von André Trepoll

CDU • 07.06.2007

(...) da meiner Kenntnis nach die Verfahrensdauer nicht überdurchschnittlich lang und in den vergangenen Jahren auch rückläufig ist, stellt sich die Frage nach einer etwaigen Aufstockung der Richter beim Finanzgericht nicht. Falls Sie genauere Informationen wünschen, kann ich Ihnen gern die Jahresbilanz 2006 zukommen lassen. (...)

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