Antwort 01.07.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen uns dafür ein, den Arbeits- und Gesundheitsschutz in einer sich wandelnden Arbeitswelt deutlich zu stärken, insbesondere mit Blick auf psychische Belastungen und Erkrankungen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.05.2025 von Lena Teschlade SPD
Die SPD befürwortet weiterhin die Pauschale Beihilfe. Darüber hinaus gibt es keine Bewegung in dieser Sache.
Antwort 06.05.2025 von Thorsten Frei CDU
Sie können aber sicher sein, dass die antragsberechtigten Institutionen die vorhandenen Möglichkeiten sehr sorgfältig bewerten.
Antwort ausstehend von Peter Beyer CDU
Antwort 09.07.2025 von Kerstin Griese SPD
Die SPD befürwortet die Einleitung eines Prüfverfahrens zum Verbot der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht.
Antwort 12.06.2025 von Hakan Demir SPD
Die konkrete finanzielle Ausgestaltung der staatlichen Rückversicherung für die Versicherer wird in den Verhandlungen im Zuge des Gesetzgebungsprozesses präzisiert. Klar ist aber: Im Falle einer Jahrhundert-Katastrophe dürfen die Betroffenen nicht alleingelassen werden.