Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Monika S. • 13.02.2026
Wie begründen Sie den Rechtsbruch, afghanischen Ortskräften in Pakistan die Einreisezusage zu entziehen und dadurch die Glaubwürdigkeit Deutschlands und zukünftige Auslandseinsätze zu gefährden?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 13.02.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau S.,

Frage von Monika S. • 13.02.2026
Wie begründen Sie den Rechtsbruch, afghanischen Ortskräften in Pakistan die Einreisezusage nach Deutschland zu entziehen und so die dt. Glaubwürdigkeit und zukünftige Auslandseinsätze zu gefährden?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Gerhild P. • 13.02.2026
Wie kommen Sie auf die Idee, zur theoretischen Unterweisung sei die Anwesenheit von Fahrschüler*innen in den Räumen der Fahrschule überflüssig?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Jens H. • 12.02.2026
Warum müssen Beamte in der freiwilligen GKV volle Beiträge auf Kapitalerträge zahlen, obwohl sie bereits den gesamten Beitrag selbst tragen, während andere Versichertengruppen hiervon ausgenommen sind
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.