Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 18.11.2024
Wie sehen Sie die dt. Ostpolitik, die von Egon Bahr als ihrem Mitarchitekten initiiert worden sei, welcher 1982 die Solidarność als „Gefahr für den Weltfrieden“ gezielt diffamierte? NATO raus aus BRD?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 18.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Die NATO hat ein Einstimmigkeitsprinzip.

Frage von Mirko H. • 17.11.2024
Wie barrierefrei sind die Veranstaltungen ihrer Partei für Menschen mit sichtbaren und nicht sichtbaren Behinderungen? Dies gilt insbesondere für die aktive Teilnahme an Parteitagen.
Katrin Langensiepen
Antwort 22.05.2025 von Katrin Langensiepen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Grünen-Europaabgeordnete und selbst Frau mit sichtbarer Behinderung ist mir das Thema Barrierefreiheit nicht nur politisch, sondern auch ganz persönlich ein großes Anliegen.

Frage von Vanessa M. • 15.11.2024
Sehr geehrte Frau Schneider, ist Ihnen der Erhalt der Biodiversität insbesondere bezogen auf Waldökosysteme wichtig genug, um das Waldschutzgesetz zu unterstützen?
Portrait von Christine Schneider
Antwort 27.11.2024 von Christine Schneider CDU

Wir wollen dieses Gesetz verbessern und praktikabel machen, nicht abschaffen.

Frage von Erwin K. • 13.11.2024
Sehr geehrte Frau Reintke, warum gibt es keine Bestrebungen, eine Mineralölsteuer auf Kerosin für Flüge innerhalb Europas einzuführen?
Portrait von Terry Reintke
Antwort 17.07.2025 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne wollen, dass Kerosin endlich besteuert wird – gerade auf innereuropäischen Flügen. Es gibt dafür keine rechtlichen Hürden, es fehlt allein der politische Wille.