Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dominic K. • 26.05.2026
Warum werden die eingeplanten Gelder im Haushalt nicht für versprochen Maßnahmen genutzt? (z.B. Stichwort: Besoldungsstruktur)
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Frage von Felix H. • 26.05.2026
Was hat die Landesregierung bisher konkret zur vollen Operationalisierung & Umsetzung des Art. 12 UN-BRK ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan? Ist das "Stellvertreter"-Konzept zeitgemäß?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort ausstehend von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Kai S. • 26.05.2026
"Wie soll ich eine Primär-Praxis finden, wenn es einen Mangel an Hausarzt-Praxen gibt?"
Portrait von Wolfgang Jörg
Antwort 26.05.2026 von Wolfgang Jörg SPD

Wenn keine Hausarztpraxis gefunden wird, raten wir konkret dazu, sich bei mehreren Praxen auf Wartelisten setzen zu lassen und zusätzlich Kontakt mit der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung aufzunehmen. Je nach Wohnort ist dies die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein oder Westfalen-Lippe. Dort kann bei der Suche nach einer hausärztlichen Versorgung unterstützt werden.

Frage von Detlef K. • 24.05.2026
Sehr geehrter Herr Dr. Optendrenk, ist es mittelfristig beabsichtigt, auch bei der Bemessung der Abgeordnetendiäten ein fiktives Partnereinkommen zu berücksichtigen?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 24.05.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Da die Systeme folglich sehr unterschiedlich sind und auch eine Abgeordnetendiät nicht die Frage einer angemessenen Besoldung und Versorgung beantwortet, sondern eine Vergütung anderer Art ist [...], gibt es meines Wissens weder Überlegungen in NRW zur Übertragung von Besoldungsregelungen noch wäre das systematisch naheliegend.