Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir lassen alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen und, anhand der Empfehlung des Expertenrates, eine Entscheidungshilfe unterbreiten.

Portrait von Dietmar Woidke
Antwort ausstehend von Dietmar Woidke SPD
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir lassen alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 26.03.2024 von Dirk Heidenblut SPD

Ob die CDU/CSU dafür eine Mehrheit findet hängt somit von der Wahl ab. Und da es wohl immer auch einen Koalitionspartner geben wird müsste auch der zustimmen. Ich halte das insgesamt für eher unwahrscheinlich.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

grundsätzlich muss eine Lösung gefunden werden, die ausschließt, dass der Konsum von Cannabis die soldatische Leistung und Sicherheit mindert.

Hakan Demir
Antwort 26.03.2024 von Hakan Demir SPD

Nachdem die Staatsangehörigkeitsreform von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde, wurden die Änderungen - wie bei jedem Gesetz - eingearbeitet und dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt.