Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 04.08.2025 von Marcus Optendrenk CDU

Die Arbeitszeit für Beamtinnen und Beamten in NRW beträgt grundsätzlich 41 Stunden. Als einziges Bundesland haben wir jedoch Altersermäßigungen. Ab dem 55.Lebensjahr beträgt die Arbeitszeit 40 Stunden, ab dem 60.Lebensjahr 39 Stunden.

Portrait von Maren Kaminski
Antwort 18.09.2025 von Maren Kaminski Die Linke

Beamte erhalten Familienzuschlag nach Alimentationsprinzip, Tarifbeschäftigte nicht. Ich befürworte dessen Wiedereinführung.

Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort 08.09.2025 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne wollen diese Schieflage gern beenden. In einigen Bundesländern gibt es bereits die sogenannte pauschale Beihilfe - das heißt: Beamt*innen in der GKV bekommen genau wie Arbeitnehmer:*innen einen hälftigen Zuschuss vom Dienstherrn. Wir setzen uns dafür ein, dieses Modell auszuweiten und auch auf Bundesebene einzuführen.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 08.09.2025 von Georg Eisenreich CSU

Die Einführung eines Beitragszuschusses zu einer freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung (sog. „pauschale Beihilfe“ oder „Hamburger Modell“) ist nicht erforderlich, da die privaten Krankenversicherungsunternehmen trotz der systematischen Unterschiede beihilfeberechtigte Personen die Möglichkeit bieten, sich zu finanziell tragbaren Bedingungen im System der PKV zu versichern.