Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margy B. • 28.10.2023
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Wie stehen Sie zu der Einschätzung von Amnesty International, dass Israel ein Apartheitsstaat sei? Was sagen Sie zu den angeführten Begründungen für die Einschätzung?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Margy B. • 28.10.2023
Wie stehen Sie zu der Einschätzung von Amnesty International, dass Israel ein Apartheitsstaat sei? Was sagen Sie zu den angeführten Begründungen für die Einschätzung?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 03.11.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes hat in der Regierungspressekonferenz am 02. Februar 2022 zu dem von Ihnen angesprochenen Bericht Stellung bezogen.

Frage von Margy B. • 28.10.2023
1
Wie stehen Sie zu der Einschätzung von Amnesty International, dass Israel ein Apartheitsstaat sei? Was sagen Sie zu den angeführten Begründungen für die Einschätzung?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Margarete P. • 26.10.2023
Halten Sie das Vorgehen des israelischen Militärs und des Staates für verhältnismäßig nach den Terroraktionen der Hamas im Hinblick auf die Versorgung des dicht besiedelten Gebietes im Gaza-Streifen?
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 08.07.2024 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Regierung und das Militär Israels sind in ihrer Verteidigung gegen den brutalen Terror der Hamas dem humanitären Völkerrecht verpflichtet.

Frage von Margarete P. • 26.10.2023
Halten Sie das Vorgehen des israelischen Militärs im Hinblick auf Menschenrecht und Völkerrecht für verhältnismäßig nach dem Terroranschlag der Hamas?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 01.11.2023 von Adis Ahmetović SPD

Für einen nachhaltigen Frieden im Nahen Osten müssen wir zudem an der Zwei-Staaten-Lösung festhalten.

Frage von Margarete P. • 26.10.2023
Halten Sie das Vorgehen des israelischen Militärs im Gaza-Streifen und anderen palistinänsischen Gebietern mit dem Völkerrecht für verhältnismäßig?
Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 07.11.2023 von Annette Widmann-Mauz CDU

Es ist das völkerrechtlich verbriefte Recht Israels, sein Existenzrecht gegen diesen Terror und Angriff zu verteidigen.