Antwort 09.11.2022 von Beatrix von Storch AfD
Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten
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Antwort 13.09.2022 von Antje Tillmann CDU
Sehr geehrter Herr M.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Antwort 14.09.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die von Ihnen erwähnte Liste ist zu großen Teilen voll mit unbestätigten und absurden Vorwürfen. Sie ist insofern nicht aussagekräftig und kontraproduktiv.
Antwort 16.09.2022 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bundesregierung sieht einseitige Maßnahmen, die eine Zwei-Staaten-Lösung auf Basis bestehender Abkommen und einschlägiger Resolutionen der Vereinten Nationen gefährden, grundsätzlich kritisch
Antwort 17.07.2023 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe verfolge ich die aktuellen Entwicklungen in Israel und den palästinensischen Gebieten ebenfalls genau und mit großer Sorge.
Antwort 23.09.2022 von Frank Schwabe SPD
Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe befasst sich regelmäßig mit der Menschenrechtslage in Israel und den palästinensischen Gebieten. Dabei geht es sowohl um Menschenrechtsverletzungen durch israelische, aber auch durch palästinensische Autoritäten.