Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.02.2019 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

(...) Deutschland hat in der Vergangenheit, insbesondere zur Zeit des Kalten Kriegs, sehr vom Abschreckungspotenzial der auf deutschem Boden stationierten Atomwaffen der NATO-Bündnispartner profitiert. Auch wenn dies zu bedauern ist, sehe ich angesichts der aktuellen geostrategischen Lage keinen Grund, die in der Vergangenheit erfolgreiche Abschreckungswirkung der Atomwaffen aufzugeben. (...)

Portrait von Sylvia Pantel
Antwort 10.01.2019 von Sylvia Pantel WerteUnion

(...) Vorab: Ich stimme der Position meiner Partei bei und erachte eine Unterzeichnung des UN-Verbotsabtrags von Atomwaffen auch in Deutschland nicht für sinnvoll. Daher beabsichtige ich auch nicht, die Abgeordnetenerklärung zu unterzeichnen. (...)

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 17.01.2019 von Thomas Jarzombek CDU

(...) Das Ende des Kalten Krieges zeigte hingegen, dass der duale Ansatz der NATO, Abschreckung mit Dialogbereitschaft zu verbinden, zu Abrüstung und einem neuen, konfliktlösungsorientierten Denken in der Außenpolitik führt - wenn auch zuweilen erst längerfristig. (...) Wir teilen die Vision einer Welt frei von Nuklearwaffen. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 17.09.2018 von Uwe Schummer CDU

(...) Bei dieser Vielfalt der Aufgaben ist es angemessen, dass wir die Menschen, die mit ihren Diensten für uns weltweit unterwegs sind, auch angemessen ausstatten. Aus diesem Grund ist eine Erhöhung des Verteidigungsetats notwendig. Deshalb stimme ich einer Erhöhung zu. (...)

Portrait von Markus Büchler
Antwort 20.09.2018 von Markus Büchler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Förderungsbedürftig sehe ich in Bayern nachhaltige Wirtschaftszweige wie den Bereich Erneuerbarer Energien, alternativer Antriebstechniken, emissionsfreier Mobilität, ökologischer Landwirtschaft, Digitalisierung oder des sanften Tourismus - um nur einige Beispiele zu nennen. Hier erwarte ich mir weit mehr "positive soziale Effekte", dauerhaft gesicherte Arbeitsplätze sowie Wohlstand und Wertschöpfung für unsere prosperierende Region München. (...)

Portrait von Dietrich Monstadt
Antwort 15.10.2018 von Dietrich Monstadt CDU

(...) Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat sich der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt von knapp 2,7% auf heute 1,3% mehr als halbiert. Die Folgen des Sparkurses zeigen sich mehr als deutlich – unsere U-Boote sind nicht einsatzbereit und befinden sich in Reparatur, die Kasernen und Stuben der Soldaten entsprechen zum Teil nicht mehr dem heutigen Standard und müssen weiterhin modernisiert werden und zudem gibt es einen Investitionsstau bei der Ausrüstung der Bundeswehr und unserer Soldaten im Allgemeinen, um nur einige Punkte zu erwähnen. (...)