Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus R. • 01.09.2022
Warum wollen Sie bewusst die Verteidigungsbereitschaft unseres Landes weiter schwächen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 29.06.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ukraine verteidigt unsere Freiheit und Sicherheit mit.

Frage von Dominik K. • 31.08.2022
wie stehen Sie zu dem vorgeschlagenen Touristen Visa Stopp für russische Staatsbürger? wie stehen Sie zu der Geschwindigkeit und der Art der Waffenlieferungen durch Deutschland an die Ukraine?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 06.09.2022 von Armand Zorn SPD

Genereller Visa-Stopp: nein, für die Putin-nahe Elite Russlands: ja. Auch Waffenlieferungen gehören zur Unterstützung der Ukraine.

Frage von Jochen T. • 27.08.2022
Warum ist Deutschland der Global 4. größte Waffenexporteur, sollte von hier nicht "Nie wieder Krieg ausgehen", und warum gewährt die Politik Exklusive Zugänge für Firmen der Rüstung zur Gesetzgebung?
Cansel Kiziltepe
Antwort 12.10.2022 von Cansel Kiziltepe SPD

Deutschland verfolgt mit den Hilfen an die Ukraine das Ziel, einen souveränen Staat bei der Selbstverteidigung zu unterstützen.

Frage von Alfons G. • 25.08.2022
Wie können die Grünen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete zustimmen? Das war doch immer ein absolutes Tabu.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 26.08.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ukraine hat jedes Recht, sich selbst zu verteidigen. Putin ist ganz offensichtlich nicht an fairen Verhandlungen interessiert.

Frage von Helmut O. • 07.08.2022
Wie prüft die Bundesregierung die Waffenlieferung an die Ukraine, damit diese nicht in kriminelle Hände gelangen? Europol sieht hier eine große Gefahr für die Zukunft. Wie sieht Ihre Partei das Risiko
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Helmut O. • 07.08.2022
Wie prüft die Bundesregierung die Waffenlieferung an die Ukraine, damit diese nicht in kriminelle Hände gelangen? Europol sieht hier eine große Gefahr für die Zukunft. Wie sieht Ihre Partei das Risiko
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 08.11.2022 von Rolf Mützenich SPD

Jede Waffenlieferung sollte daher gut überlegt sein