(...) Ich stehe für eine weltoffene, tolerante, humane und demokratische Gesellschaft und ich fühle mich unter diesen Gesichtspunkten jedem Wort unseres Grundgesetzes verpflichtet. Keine einzige meiner Entscheidungen hier im Deutschen Bundestag stand den dort verankerten Werten und Grundsätzen entgegen und wird es auch in Zukunft nicht! (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.06.2019 von Frank Junge SPD
Antwort 26.06.2019 von Hansjörg Durz CSU
(...) "Going Dark" ist eine Realität, für die wir geeignete Lösungen finden müssen. In allen Bereichen der schweren Kriminalität ist verschlüsselte Kommunikation der Tatverdächtigen Alltag und allgegenwärtig. Mit wenigen Klicks können die Täter ihre Kommunikation fast vollständig abschirmen. (...)
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Antwort 25.06.2019 von Karl-Wilhelm Röhm CDU
Sehr geehrte Frau Nitsch,
Herr Röhm bestätigt den Eingang Ihrer Anfrage und teilt Ihnen mit, dass Sie über Abgeordnetenwatch keine Antwort von ihm erhalten werden.
Antwort ausstehend von Mario Pecher SPD
Antwort ausstehend von Josef Oster CDU