Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 28.03.2023 von Verena Hubertz SPD

Die Möglichkeit zum Parteiausschluss muss es geben, doch es ist gut, wenn für einen solchen vergleichsweise hohe Hürden zu nehmen sind.

Portrait von Thorben Peters
Antwort 27.09.2022 von Thorben Peters Die Linke

Nein, was sollte einen Ausschluss von Sarah Wageknecht rechtfertigen?

Portrait von Sören Bartol
Antwort 09.03.2022 von Sören Bartol SPD

Zu der Thematik Gerhard Schröder hat die SPD-Parteiführung alles wesentliche gesagt, dieser Sichtweise schließe ich mich vollumfänglich an.

Portrait von Jan Dieren
Antwort 23.01.2023 von Jan Dieren SPD

In einem Parteiordnungsverfahren stellt ein Schiedsgericht fest, ob ein Parteimitglied gegen bestehende Beschlüsse oder Grundsätze und damit die Ordnung der Partei verstoßen und sich folglich parteischädigend verhalten hat.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.03.2022 von Rolf Mützenich SPD

Ich stimme dem SPD-Parteivorsitzenden Lars Klingbeil vorbehaltlos zu, wenn er fordert, dass der Altkanzler seine Geschäftsbeziehungen zu Putin beendet.

Timon Gremmels
Antwort 28.02.2022 von Timon Gremmels SPD

Bei einem Verstoß gegen die Grundsätze der Sozialdemokratie sieht die Schiedsordnung als schärfste Form einen Parteiausschluss vor