Antwort 05.09.2017 von Tobias Hammerl SPD
(...) für mich ist ein Exportverbot in Staaten, welche Krieg führen oder die Menschenrechte mit Füßen treten, eigentlich eine Selbstverständlichkeit. (...)
(...) für mich ist ein Exportverbot in Staaten, welche Krieg führen oder die Menschenrechte mit Füßen treten, eigentlich eine Selbstverständlichkeit. (...)
Sehr geehrter Herr v. S., herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Sehr geehrter Herr von Seggern, (...) Ja, ich habe für Auslandseinsätze der Bundeswehr, aber auch für die Teilnahmen von deutschen Polizisten an Internationalen Polizeimissionen gestimmt. (...)

Sie werfen in Ihrer Frage Äpfel Birnen Tomaten und Eier in einen Topf - eine Frage dieser Art will ich nicht mit ja oder nein beantworten- nur eines : Die Araber haben andere Möglichkeiten sich Waffen zu beschaffen und diese auch weiterzuleiten da ist die kleine Bundesrepublik mit ihren Möchtegernpolitikern zu klein ! (...)