Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 12.06.2023 von Stephan Brandner AfD

Meinen Sie das Entry/Exit System oder EES? Uns liegen keine Kenntnisse dazu vor, dass hier eine Bürgerbeteiligung geplant sein sollte. Viel mehr scheint das System bereits beschlossene Sache zu sein.

Beste Grüße

Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Sie dient dem Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Verkehr solcher Daten.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Christoph W. • 22.04.2023
Ist die Impressumspflicht mit dem Datenschutz vereinbar?
Tobias B. Bacherle 2020
Antwort 08.07.2024 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das von Ihnen angesprochene Problem besteht durchaus und bewegt sich im Spannungsfeld zwischen der Erforderlichkeit einer Erreichbarkeit aus Gründen des effektiven Verbraucherschutzes oder der Strafverfolgung einerseits und dem von Ihnen beschriebenen berechtigten Bedürfnis nach Anonymität im Netz andererseits

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP