Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 08.10.2020 von Christian Lindner FDP

(...) Freies Wirtschaften braucht immer einen starken staatlichen Rahmen - das war und ist für uns Freie Demokraten ein wesentlicher Grundsatz. (...) 

Portrait von Christian Lindner
Antwort 23.06.2020 von Christian Lindner FDP

(...) Kryptowährungen sind eine zentrale technologische Innovation, denn sie ermöglichen einen digitalen Zahlungsverkehr ohne Zentralinstanzen wie etwa Banken (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 03.06.2020 von Rolf Mützenich SPD

(...) Auch wenn ich Ihren Unmut verstehen kann, so bin ich zumindest froh darüber, dass es jetzt zu einer Einigung bei der Rettung der Lufthansa gekommen ist. Wir werden jedenfalls genau ein Auge darauf haben, dass die EU-Kommission auch in anderen EU-Staaten genau hinsehen wird. (...)

Portrait von Turgut Altuğ
Antwort 16.06.2020 von Turgut Altuğ parteilos

(...) Natürlich muss ein Hygienekonzept für den Schutz vor dem Sars-CoV-2 auch bei Flugreisen umgesetzt werden. ​ (...)

Portrait von Valentin Abel
Antwort 28.03.2019 von Valentin Abel FDP

(...) Europaweite Kompatibilität ist der Schlüssel zu niedrigeren Preisen und grenzüberschreitenden Diensten. Darüber hinaus muss Deutschland endlich den Staatsmonopolisten Deutsche Bahn zerschlagen. Der Betrieb muss privatisiert werden und sich am Markt mit Wettbewerbern messen, die zu gleichen Bedingungen operieren können. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 14.12.2017 von Christian Lindner FDP

(...) Abmahnungen sind grundsätzlich ein sinnvolles Instrument der Rechtsordnung, um Kosten für alle Beteiligten zu begrenzen und die Gerichte zu entlasten. In der Vergangenheit kam es aber gehäuft zu missbräuchlichen Abmahnwellen gegen Internetnutzer und viele Kleingewerbetreibende. Schon auf Grund geringer Verstöße kommt es zu Abmahnungen, die erhebliche finanzielle Belastungen nach sich ziehen, woraus einige „Schwarze Schafe“ ein regelrechtes Geschäftsmodell entwickelt haben. (...)