Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass zum Beispiel strafbare Falschnachrichten, Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdung, Volksverhetzung oder öffentliche Aufforderung zu Straftaten in sozialen Netzwerken wirksamer bekämpft werden, und setzen uns für die Förderung der politischen Bildung ein.
die Zunahme von Drohungen, Hass und Hetze in den sozialen Medien, insbesondere während des Wahlkampfs in Thüringen und Sachsen, ist ein ernstes Problem, das wir nicht ignorieren können.
nach §188 StGB.
Die Interpretation der Aussagen im Video haben allerdings Sie getroffen.
ich bedauere sehr, dass ich in dem Interview, das bei Spiegel-Online erschienen ist, den Kriegstreiber Putin als „autistischen Entscheidungsträger“ bezeichnet habe. Es war nie meine Absicht, mit dieser Wortwahl von Autismus betroffene Menschen und ihre Angehörigen und Freunde zu verletzen.