Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Dirk Panter
Antwort 21.02.2022 von Dirk Panter SPD

Die Worte "Zusammenrücken" und  "Unterhaken“ versendet Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe und der Corona-Krise im vergangenen Jahr.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 03.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Melis Sekmen
Antwort 05.07.2022 von Melis Sekmen CDU

Sonderzahlungen des Arbeitsgebers auf Grund der Corona-Pandemie bleiben in Höhe von bis 1.500 Euro steuer- und sozialversicherungsfrei. Corona-Prämien in dieser Höhe werden auch bei Bezug von ergänzenden SGB II-Leistungen oder Kinderzuschlag nicht auf das Einkommen angerechnet.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 20.01.2022 von Konstantin Kuhle FDP

Gegen das Ehegattensplitting wird sowohl aus der Politik als auch von Expertinnen und Experten der Einwand vorgebracht, dass dieses die Alleinverdienerehe begünstige. Dadurch bestünde das Risiko, dass insbesondere Frauen einen geringeren Anreiz haben, selbst erwerbstätig zu werden.