Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Darüber hinaus geht der Krieg in Afghanistan, den die Rote Armee vor über vier Jahrzehnten entfesselt hat, nicht “vom deutschen Boden aus”. (...)

(...) Wir sehen den Afghanistan-Einsatz, so wie er in den Jahren vollzogen wurde, insgesamt kritisch und vermissen sowohl eine Zukunfts- als auch Abzugsperspektive. (...)

(...) Tatsächlich erlaubt das Völkerrecht den Einsatz bewaffneter Streitkräfte auch dann, wenn die ausdrückliche Einladung bzw. Zustimmung des Staates, in dem diese eingesetzt werden sollen, vorliegt. (...)

(...) beiliegend übersende ich Ihnen die Persönliche Erklärung zur Verlängerung des RSM Mandats „Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages der Abgeordneten (...)

(...) Herr Janecek folgte in seinem Abstimmungsverhalten als Gewissensentscheidung der Einschätzung von Omid Nouripour, dem Sprecher für Außenpolitik der grünen Bundestagsfraktion (...)

(...) Ein langjähriger Einsatz kann meines Erachtens nicht abrupt beendet werden (...)