Antwort ausstehend von Paul Hermann Winkler CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 02.04.2019 von Peter Liese CDU
(...) Content ID und ähnliche Instrumente werden schon bisher von diesen Unternehmen angewandt, ohne, dass es dafür jemals im Parlament eine Abstimmung gab. Deshalb ist aus Sicht der Unternehmen die Warnung vor Upload-Filtern aus meiner Sicht Heuchelei. Unternehmen wenden diese technischen Maßnahmen bis dato völlig unkontrolliert an, und auch nur, wenn sie von Nutzen sind, wie zum Beispiel eine Klagelawine der Hollywood-Studios zu verhindern. (...)
Antwort 11.06.2019 von Christian Lindner FDP
(...) Ich spreche mich nicht gegen die Demonstrationen aus. Jede und jeder in unserer Gesellschaft kann sich für politische Ziele einsetzen und demonstrieren. (...)
Antwort 15.05.2019 von Daniel Caspary CDU
(...) Vor den vielen Menschen, die für ihre Meinung auf die Straße gehen, habe ich großen Respekt. Immer werde ich mich für Freiheit, Demokratie und das Recht auf Demonstrationen einsetzen. Ich bedauere, wenn ein anderer Eindruck entstanden sein sollte. (...)
Antwort 15.05.2019 von Daniel Caspary CDU
(...) Vor den vielen Menschen, die für ihre Meinung auf die Straße gehen, habe ich großen Respekt. Immer werde ich mich für Freiheit, Demokratie und das Recht auf Demonstrationen einsetzen. Ich bedauere, wenn ein anderer Eindruck entstanden sein sollte. (...)
Antwort 27.03.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir können jedoch über die Motivation dritter Personen auch nur Vermutungen anstellen, insofern lässt sich Ihre Frage nicht gehaltvoll beantworten. Die vielen Schülerinnen und Schüler, die für eine andere Umwelt- und Klimapolitik protestieren, sind nach eigenem Bekunden von Sorge über ihre Zukunft angetrieben. (...)