Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Lämmel
Antwort 26.03.2020 von Andreas Lämmel CDU

(...) Tatsächlich ist es nicht meine oberste Priorität persönliche Erfolge in den Vordergrund zu stellen. Politik ist meiner Auffassung nach keine Ein-Mann-Veranstaltung. (...)

Natürlich fühle ich mich Dresden und Sachsen ganz besonders verbunden und verpflichtet. In meiner täglichen Arbeit setze ich mich vor allem in meinen fachpolitischen, insbesondere in den wirtschaftlichen Bereichen immer wieder verstärkt für die Region ein. Ich werbe für Unternehmensansiedelungen, beispielsweise in der Mikroelektronik in Dresden oder für spezielle Förderprojekte. Ich sorge dafür, dass Dresden im Gespräch bleibt und engagiere mich, damit auch Dresden von den bundespolitischen Entwicklungen profitiert, wie beispielsweise die Vergabe des Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR) nach Dresden. Alle diesen kleinen Bausteine ergeben am Ende ein Gesamtbild. (...)

Hansjörg Durz
Antwort 28.01.2020 von Hansjörg Durz CSU

(...) Sehr geehrte Frau Rogall, vielen Dank für Ihr Schreiben zur nationalen und europäischen Migrationspolitik. (...)

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 18.02.2020 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Denn Transparenz schafft Vertrauen. Ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz wäre, ein verbindliches Lobbyregister einzuführen, wie es bereits auf EU-Ebene existiert. Hierzu hat die Grünenfraktion 2018 diesen Antrag im Bundestag eingebracht: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/008/1900836.pdf (...)

Frage von Julius K. • 11.01.2020
Frage an Johannes Selle von Julius K. bezüglich Recht
Portrait von Johannes Selle
Antwort 13.03.2020 von Johannes Selle CDU

Unbescholtene Personen haben keinen Nachteil durch die biometrische Gesichtserkennung zu befürchten. Eine Gefährdung der Datensouveränität sehe ich viel mehr im privaten Raum gegeben. Firmen wie zum Beispiel Apple, Facebook, Amazon oder Google sind in der Lage ganze Bewegungs-, Kauf- oder Gesundheitsprofile zu erstellen.

Portrait von Christoph Matschie
Antwort 17.04.2020 von Christoph Matschie SPD

Bei dem von Ihnen angesprochenem Thema geht es um die Abwägung unterschiedlichen Interessen. Auf der einen Seite die Kriminalitätsbekämpfung und Verbrechensbekämpfung, aber andererseits eben auch um die individuelle Freiheit und Selbstbestimmung der Menschen und ihre Bewegungsfreiheit im öffentlichen Raum.