Antwort 09.03.2021 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) erheblichen Bedenken der Bundesregierung in Bezug auf algorithmenbasierte Uploadfilter (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.03.2021 von Sören Pellmann Die Linke
(...) Wir als LINKE haben uns von Anfang an gegen die Einführung verpflichtender Upload-Filter eingesetzt (...)
Antwort 23.02.2021 von Sabine Friedel SPD
(...) Ich finde es wichtig, dass die sechzehn Bundesländer für die Bekämpfung der Pandemie gemeinsame Kriterien anwenden. (...)
Antwort 02.03.2021 von Marcus Held SPD
(...) In der Tat sehe ich eine pauschale Verlängerung der epidemischen Lage um drei Monate durchaus kritisch, eben weil, wie Sie ja bereits in Ihrer Frage angesprochen haben, sich die Abwägungslage innerhalb eines Vierteljahres durchaus ändern kann. (...)
Antwort ausstehend von Hans-Jürgen Irmer CDU
Antwort 29.07.2021 von Stephan Thomae FDP
(...) Grundsätzlich ist zwischen dem „Gesetzentwurf zur Fortgeltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ und einer zusätzlichen Abstimmung über das Vorliegen dieser epidemischen Lage zu unterscheiden. (...)