Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Lezius
Antwort 14.09.2017 von Antje Lezius CDU

(...) Politik besteht aber leider auch immer darin, dass langfristig Erstrebenswerte mit dem in der aktuellen politischen Lage erreichbaren in Einklang zu bringen. Aufgrund der Zuspitzung der internationalen Lage bin ich pessimistisch, dass wir dem Atomwaffenverbotsvertrag bereits in Kürze beitreten sollten. (...)

Portrait von Manuela Holz
Antwort 16.08.2017 von Manuela Holz Die Linke

(...) Zumal öffentlich über eine starke "Europäische Armee" nachgedacht und unter vorgehaltener Hand in politischen Kreisen darüber nachgedacht wird, sich europäische Atombomben zuzulegen und Deutschland teilhaben möchte, sprich sich atomar zu bewaffnen. (...)

Portrait von Joe Weingarten
Antwort 16.08.2017 von Joe Weingarten SPD

(...) ich unterstütze alle realistischen Bemühungen, zu internationalen Abrüstungsschritten zu kommen. Die von Ihnen angesprochene Resolution "L.41" der Vereinten Nationen kann dazu gehören, wenn es gelingt, die Unterstützung des einen Drittels der UN-Vollversammlung zu gewinnen, das diesen Vorschlag bislang nicht unterstützt hat. (...)

Florian Kußmann
Antwort 03.09.2017 von Florian Kußmann FDP

(...) Darüber hinaus wollen wir die internationale Rüstungskontrolle und Abrüstung weiter vorantreiben. Denn wir halten die Weiterverbreitung von nuklearen, aber auch biologischen und chemischen Waffen für eine Gefährdung der internationalen Sicherheit. Gerade durch die derzeitige weltpolitische Lage sind bestehende Abrüstungsregime bedroht und die internationale Norm der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen wird geschwächt. (...)