Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver E. • 10.01.2024
Warum sind die Bemühungen des Schutzes der Demokratie der aktuellen Regierung so verhalten? Warum wird nicht mit mehr Vehemenz gegen Demokratiefeindlichkeit und Rechtsradikalismus vorgegangen?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 10.06.2024 von Aydan Özoğuz SPD

Unsere Bundesinnenministerin, Nancy Faeser, hat vorletzte Woche ein Paket mit 13 Maßnahmen vorgestellt, um Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland wehrhafter gegen Rechtsextremismus zu machen.

Frage von Oliver E. • 10.01.2024
Warum sind die Bemühungen des Schutzes der Demokratie der aktuellen Regierung so verhalten? Warum wird nicht mit mehr Vehemenz gegen Demokratiefeindlichkeit und Rechtsradikalismus vorgegangen?
Portrait von Nina Scheer
Antwort 02.07.2024 von Nina Scheer SPD

Die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit ist auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, für die alle Menschen in diesem Land mitverantwortlich sind.

Frage von Oliver E. • 10.01.2024
Warum sind die Bemühungen des Schutzes der Demokratie der aktuellen Regierung so verhalten? Warum wird nicht mit mehr Vehemenz gegen Demokratiefeindlichkeit und Rechtsradikalismus vorgegangen?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 21.01.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Wir brauchen hier den Schulterschluss der Anständigen, aller, denen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung etwas bedeutet

Frage von Oliver E. • 10.01.2024
Was unternimmt die CDU, um die deutsche Demokratie zu schützen? Wie sehen die Bemühungen aus, gegen offen rechtsextreme Strömungen zu agieren?
Portrait von Ralf Niedmers
Antwort ausstehend von Ralf Niedmers CDU
Frage von Oliver E. • 10.01.2024
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Was unternimmt die CDU, um die deutsche Demokratie zu schützen? Wie sehen die Bemühungen aus, gegen offen rechtsextreme Strömungen zu agieren?
Portrait von Tobias Koch
Antwort ausstehend von Tobias Koch CDU
Frage von Oliver E. • 10.01.2024
Was unternimmt die CDU, um die deutsche Demokratie zu schützen? Wie sehen die Bemühungen aus, gegen offen rechtsextreme Strömungen zu agieren?
Portrait von Eckard Graage
Antwort ausstehend von Eckard Graage CDU