Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.10.2023 von Hubertus Heil SPD

Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld sind grundsätzlich gegen die Risiken Krankheit und Pflege abgesichert.

Jens Spahn
Antwort 13.06.2023 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr F.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Portrait von Sabine Friedel
Antwort 01.06.2023 von Sabine Friedel SPD

Anders als ich erwartet hatte, ist es nicht gelungen, das 4. Dienstrechtsänderungsgesetz beim Plenum am 31.05. / 01.06. zur Abstimmung zu bringen, da die Beratungen auf der fachpolitischen Ebene nicht fristgerecht abgeschlossen werden konnten.

Portrait von Sabine Friedel
Antwort 01.06.2023 von Sabine Friedel SPD

Soweit ich weiß, ist die pauschale Beihilfe nur für jene Beamtinnen und Beamten vorgesehen, welche zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der gesetzlichen Regelung in der GKV versichert sind.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD