Antwort ausstehend von Knut Fleckenstein SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.02.2019 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Im Klartext heißt das, dass die Sätze 2 und 3 im Artikel 13, in denen der Weg zu Uploadfiltern vorgezeichnet wird, gestrichen werden müssen. Die Verpflichtung zur Vergütung ist ausreichend. (...)
Antwort ausstehend von Maria Heubuch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Helga Trüpel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Michael Detjen SPD
Antwort 02.04.2019 von Petra Nicolaisen CDU
(...) Aus der Begründung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021 ergibt sich darüber hinaus, dass es für den Test und die Weiterentwicklung der Programme erforderlich ist, dass alle Daten für den gesamten Zweijahres Zeitraum zur Verfügung stehen. Daraus dürfte sich die Antwort auf Ihre Frage danach ergeben, ob der betreffende Server zwischenzeitlich vom Netz genommen wird. (...)