Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.08.2021 von Stephan Brandner AfD

wie bereits erläutert, richtet sich das Portal auf Fragen, die die Arbeit von Abgeordneten und Kandidaten betreffen. Die Arbeit im Bundesvorstand hat damit rein gar nichts zu tun

Portrait von Stephan Wiedenmann
Antwort ausstehend von Stephan Wiedenmann Partei der Humanisten
Copyright: Tobias Koch
Antwort 06.09.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

Die Entscheidung darüber, welche Parteien zur Wahl zugelassen werden, entscheidet der Bundeswahlausschuss unter Vorsitz des Bundeswahlleiters. Für die Zulassung ist entscheidend, dass die formellen und rechtlichen Vorgaben erfüllt sind.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 25.08.2021 von Christian Lindner FDP

Über die Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl entscheiden aus guten Grund nicht andere Parteien, sondern der Bundeswahlleiter.

Portrait von Harald Weyel
Antwort 24.08.2021 von Harald Weyel AfD

Der junge Mann hat hierzu auch öffentlich umfassende Darlegungen geleistet („Fremdzuschreibungen sarkastisch im Zwiegespräch/Privatchat zitiert oder persifliert; nichts ist als Gruppenposting erfolgt oder gar als Programmatik“ usw.)!

Portrait von Kai Wegner
Antwort 17.09.2021 von Kai Wegner CDU

Eine Partei wie die AfD, die rechtsextremes Gedankengut, Antisemitismus und Rassismus in ihren Reihen bewusst duldet, kann niemals ein Partner der CDU sein