Antwort ausstehend von Daniel Föst FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 11.04.2017 von Christian Möbius CDU
(...) zunächst vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gerne Stellung nehme. Der Ausbau der A57 vom Kreuz Köln-Nord bis Moers soll sechsstreifig erfolgen. Das Projekt soll als sogenanntes ÖPP-Verfahren laufen, d.h. (...)
Antwort 03.04.2017 von Andrea Dombois CDU
(...) zunächst erarbeitet und berät die Staatsregierung einen Referentenentwurf, der nach Entscheidung des Kabinetts dann dem Landtag zugeleitet wird. Das parlamentarische Beratungsverfahren im Landtag schließt sich daran an. Es ist davon auszugehen, dass dies in der 2. (...)
Antwort 22.03.2018 von Dagmar Neukirch SPD
Sehr geehrter Herr F.,
Antwort 09.09.2016 von Andreas Kotes PIRATEN
(...) Grundsätzlich sollte Regierungshandeln und jegliche Entscheidungsfindung für alle Bürgerinnen und Bürger einsehbar, nachvollziehbar und auch online auswertbar sein. (...)
Antwort 08.02.2015 von Jennifer McNeil BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wichtig finde ich aber, dass die Netzneutralität erhalten bleibt und nicht nur für extra zahlende Kunden oder bestimmte Inhalte ein schnelles Internet zur Verfügung steht. (...)