Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 20.02.2016 von Volker Kempf AfD

(...) etwas sicherzustellen ist schwierig, aber Bedingungen zu verbessern sollte immer möglich sein. Mir fallen hier die Steuerbelastung ein, die nicht steigen darf - dass sie sinkt wird angesichts der Staatsausgaben im Migrationsbereich leider nicht realisierbar sein. Des weiteren sind bürokratische Auflagen in Grenzen zu halten, auch und gerade deshalb übt die AfD Kritik an der EU und ihren immer weiter anwachsenden Gesetze. (...)

Frage von Benjamin H. • 16.02.2016
Frage an Jörg Meuthen von Benjamin H.
Portrait von Jörg Meuthen
Antwort 17.02.2016 von Jörg Meuthen WerteUnion

(...) Schnelles Internet sollte unserer Meinung nach allerdings nicht durch Vectoring (die Datenrate auf bestehenden Kupferkabeln wird erhöht), da dieses eine Re-Monopolisierung bedeuten würde. Wir streben den Ausbau von Glasfaseranschlüssen an. (...)

Antwort 17.02.2016 von Petra Coenders LKR

(...) 1. ALFA setzt sich dafür ein, auf überbordende staatliche Regulierung zu verzichten, die Hürden bei der Unternehmensfinanzierung abzubauen und eine einfache, transparente sowie anreizkompatible Steuergesetzgebung zu etablieren. 99 % der Unternehmen in Deutschland zählen zu den kleinen und mittleren Unternehmen. (...)

Portrait von Bernd Murschel
Antwort 16.02.2016 von Bernd Murschel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die ursprüngliche Planung einer Autobahnspange zwischen Gärtringen und Leonberg wurde aufgrund technischer Schwierigkeiten nie realisiert. (...)

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort 16.02.2016 von Sabine Kurtz CDU

(...) Welche Möglichkeiten es für eine Regierungsbildung gibt, wird sich erst zeigen, wenn das Ergebnis der Landtagswahl am 13. März 2016 vorliegt. (...)