Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Wie Sie sicherlich wissen, gehen wir große Projekte im Bereich der Schiene an - die viel zu lange liegen geblieben sind - und fördern den intermodalen Verkehr.
Antwort 20.01.2023 von Tiemo Wölken SPD
Die Vorschriften und Verfahrensweisen in Bezug auf die Medizinisch-Psychologische Untersuchung sind in der Fahrerlaubnis-Verordnung und damit im nationalen Recht geregelt. Die EU-Richtlinie zum Führerschein beschreibt zwar, dass Verkehrsteilnehmer*innen, denen die Fahrerlaubnis entzogen wurde mithilfe eines Gutachtens einer zuständigen ärztlichen Stelle die Fahrerlaubnis wieder erteilt werden kann.
Antwort ausstehend von Lars Lindemann FDP
Antwort 18.11.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In diesem Zeitraum kann man unmöglich einen Koalitionsvertrag abgearbeitet haben
Antwort 08.11.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir arbeiten in der im Koalitionsvertrag vereinbarten "Beschleunigungskommission Schiene" an zahlreichen konkreten Maßnahmen, um Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können