Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Reusch-Frey
Antwort 08.03.2016 von Thomas Reusch-Frey SPD

(...) Dass wir die Möglichkeiten nutzen, durch Einsätze der Bundeswehr in Krisengebieten zu handeln, kann ich verstehen. Ziel muss es immer sein, die Einsätze so auszurichten, um Frieden zu schaffen. Ich setze mich nach bestem Wissen und Gewissen für dieses Ziel ein. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 04.03.2016 von Nils Schmid SPD

(...) Die grün-rote Landesregierung hat das politische Klima im Land geändert. Wir haben den Volksantrag einführt und die Unterschriftenzahl für Volksbegehren, sowie die Quoren für kommunale Bürgerentscheide und Bürgerbegehren gesenkt. Bei Kommunalwahlen darf in Baden-Württemberg nun bereits ab 16 Jahren gewählt werden. (...)

Antwort 22.02.2016 von Markus Rupp SPD

(...) Auf dem Gelände der bald ehemaligen Landesfeuerwehrschule wird - was ich bei dem angespannten Wohnungsmarkt in unserer Region für absolut richtig erachte - eine Wohnbebauung stattfinden. Die Stadt Bruchsal hat dafür das Bebauungsplanverfahren "Steinacker" gestartet bzw. startet es dieser Tage. (...)

Portrait von Ulli Hockenberger
Antwort 17.02.2016 von Ulli Hockenberger CDU

(...) im Wohnflächenentwicklungskonzept der Stadt Bruchsal ist diese Fläche als Wohnbaufläche vorgesehen, die in den nächsten Jahren (Zeithorizont bis 2020) als Innenflächenpotential in der Kernstadt entwickelt werden soll. (...)