Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dennis Rohde
Antwort 15.02.2022 von Dennis Rohde SPD

In meiner Rede vom 27.01.2022 zum Nachtragshaushaltsgesetz habe ich auf die Unaufrichtigkeit der CDU/CSU-Fraktion hingewiesen. Nicht, weil sie grundsätzlich den Weg zum BVerfG einschlägt, sondern weil sie gegen einen Nachtragshaushalt klagt, den sie in Zeiten der Großen Koalition so mitbeschlossen hätte.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.01.2022 von Stephan Brandner AfD

Was die von Ihnen erbetene historische Einordnung angeht, habe ich mich bereits sehr häufig eindeutig dazu positioniert

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 20.01.2022 von Paul Ziemiak CDU

die CDU Deutschlands hat einen Parteitagsbeschluss gefasst, der jegliche Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei ausschließt. Dieser gilt weiterhin.

Portrait von Roger Beckamp
Antwort 20.01.2022 von Roger Beckamp AfD

Aber die AfD als Gesamtpartei verwendet - ebenso wie ich - unterschiedliche Stilmittel in der Kommunikation nach außen. Tabubrüche und Provokationen können manchmal notwendig und politisch wirksam sein. Ebenso wie an anderer Stelle nachdenkliche Töne oder etwas Humor angesagt sein können.