Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
A. Erikson vor weissem Hintergrund
Antwort 11.08.2017 von Alexandra Erikson Die Linke

(...) Es dürfen keine modernisierten Atomwaffen in Deutschland stationiert und keine Mittel für die Modernisierung der Trägerflugzeuge für den Einsatz von Atomwaffen bereitgestellt werden. Die sogenannte Nukleare Teilhabe wollen wir beenden.Die letzten noch in Deutschland stationierten US-Atomwaffen müssen sofort abgezogen und vernichtet werden. (...)

Antwort 04.08.2017 von Ivonne Horbert SPD

(...) ganz klar werde ich mich für den Abzug der Atomwaffen aus Büchel und aus ganz Europa einsetzen. Darüber hinaus stehe ich weiter für Frieden und Deeskalation ein. (...)

Thomas Gebhart
Antwort 08.09.2017 von Thomas Gebhart CDU

(...) Rüstungsexporte sind insbesondere auch ein legitimes Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik, etwa um einen Völkermord zu verhindern oder um die Voraussetzungen zu schaffen, damit in einer Region humanitäre Hilfe geleistet werden kann. Aktuelles Beispiel sind die deutschen Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga im Irak. (...)

Foto Dr. Reinhold Reck
Antwort 29.07.2017 von Reinhold Reck ÖDP

(...) Ich halte die Rüstungsexportpolitik Deutschlands in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten für skandalös. Im Falle meiner Wahl werde ich mich im Bundestag in dieser Thematik klar (und in Übereinstimmung mit dem Programm der ÖDP) positionieren und einsetzen: keine Rüstungsexporte außerhalb von EU und NATO. Dass auch innerhalb der Grenzen von EU und NATO jeweils genau hingesehen werden muss, zeigt die Situation in der Türkei. (...)