Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 19.12.2022
Die EU arbeitet an neuen Gesetz, das Digital Memes mit Politischem Inhalt oder Bezug unter einer sehr weit formulierten Art von "Werbung" zensiert werden können, werden sie sich dagegen positionieren?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 17.01.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In keinem Fall setzen wir Grüne uns für eine Zensur von legalen Inhalten ein.

Frage von Peter-Horst S. • 24.07.2022
Sehr geehrter Herr Stephan Brandner, wie kann es geschaft werden Deutschland aus der EU herauszuführen Ich möchte einen
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.07.2022 von Stephan Brandner AfD

Als AfD stehen wir für ein Ende der EU in ihrer heutigen Form.

Frage von L. S. • 13.07.2022
Welche konkreten Maßnahmen unternimmt die Ampel-Koalition derzeit, um den im Koalitionsvertrag niedergeschriebenen „föderalen europäischen Bundesstaat“ zu erreichen?
Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort 27.07.2022 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem Ziel einer demokratisch gefestigteren, handlungsfähigeren und strategisch souveräneren EU haben wir uns im Koalitionsvertrag für eine umfassende institutionelle Reform der EU ausgesprochen.

Frage von Felix H. • 19.04.2022
Warum sollte jemand ausgerechnet Ihre Partei wählen, dem die Sicherheit/Zukunft der Ukraine (und Europas) am Herzen liegt?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Auch Christian Lindner hat in seiner Rede noch einmal verdeutlicht, dass wir voll und ganz hinter der Ukraine und ihrem Kampf für die Freiheit stehen