Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Roth
Antwort 15.02.2018 von Michael Roth SPD

Sehr geehrter Herr S.,

zu Ihrer Frage zum Abbruch der Plenarsitzung des Bundestages am 18. Januar 2018 nehme ich gerne Stellung.

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 12.03.2018 von Hilde Mattheis SPD

(...) Sie stammten stattdessen zum großen Teil aus Frankreich und Belgien selbst und haben sich also viel früher in Europa radikalisiert. Es bräuchte daher meiner Meinung nach viel größerer Anstrengungen in den Bereichen Bildung, Soziales und Integration um ein Zusammenleben in den multikulturellen, europäischen Gesellschaften zu fördern. Die Erfahrungen aus den Kriegen in Afghanistan und Irak zeigen, dass Kampfeinsätze nicht zu einem dauerhaften Frieden in diesen Regionen führen, ganz im Gegenteil. (...)

Claus Schaffer
Antwort 19.01.2018 von Claus Schaffer AfD

(...) Gleichwohl sind die Umgangsformen im Landeshaus durchaus der Würde des Hauses angemessen und bisweilen sogar kollegial. (...)

Portrait von Enrico Komning
Antwort 30.07.2018 von Enrico Komning AfD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Einführung von direktdemokratischen Elementen, wie verbindliche Volksentscheide bzw. Volksbegehren, ist ein Kernbereich der politischen Agenda der AfD. (...)

Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 27.02.2018 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

(...) Zu Frage 1: Das "Schweizer Modell" der direkten Demokratie erachte ich persönlich als einen essentiellen Bestandteil des Volkrechts. Europaweit ist es ein einzigartiges Modell, in dem die Bürger bei wichtigen politischen Veränderungen als "der" Souverän abschließend entscheiden können, ob sie die politischen Veränderungen haben wollen oder nicht. (...)