Hallo Leo Wattenberg,

herzlichen Dank für Ihre Frage! Leider läßt sich noch nicht sehr viel dazu sagen, weil die Ausschüsse erst seit wenigen Monaten überhaupt tagen (bedingt durch die späte Regierungsbildung) und dann die Sitzungen von Facebook Skandalen und dem Angriff auf die Netze des Bundes stark geprägt waren. Andere Themen hatten kaum eine Chance bisher, dazu gehört auch die Frage des Breitbandausbaus. Allerdings haben wir in der Obleuterunde über Ausschussreisen gesprochen und als ich eine Reise nach Schweden vorschlug und als Begründung die dortige Praxis des Breitbandbausbaus durch Kommunen und Stadtwerke beschrieb, die man dort in Aktion und vor Ort besichtigen könnte für einen Erfahrungsaustausch, stieß das auf hohes Interesse und Resonanz. Über die Reise wurde noch nicht entschieden, aber allein das erkennbare Interesse spricht dafür, dass es zumindest eine Offenheit für lokale ISPs gibt. Für eine weitergehende Beurteilung habe ich jedoch keine Basis..., da könnten Sie höchstens in ein paar Monaten noch einmal nachfragen. Ich bleibe so oder so an dem Thema dran, denn wie Sie vermutlich wissen, halte ich sehr viel von einem dezentralen bottom-up Ansatz für den Glasfaserausbau und würde mir wünschen, dass staatliche Förderungen diese Art des Ausbaus bevorzugt und nicht Konzerne wie die Deutsche Telekom. Für mich gehört die digitale Infrastruktur (also mindestens das passive Glasfasernetz) zur Daseinsvorsorge und daher am ehesten in eine öffentliche Hand, genauso wie die Abwasserversorgung. Den Zusammenschluss von Unity Media und Vodafone sehe ich aktuell kritisch, denn es mehren sich seitdem Stimmen, dass man ja gar kein Glasfaser überall braucht, weil es ja hier und da schon Kabel gibt. Auch die Bundeskanzlerin hat sich in ihrer Rede zur Generaldebatte ähnlich geäußert, bisher hieß es noch von Seiten der Regierungskoalition, dass der Breitbandausbau über Glasfaser erfolgen soll, da heißt es genau aufpassen, ob Ziele wieder verwässert werden.

Beste Grüße
Anke Domscheit-Berg