Frage an Anke Domscheit-Berg bezüglich Wahlprüfung

Portrait von Anke Domscheit-Berg
Anke Domscheit-Berg
DIE LINKE

Frage an Anke Domscheit-Berg von Crgen Ehqbycu bezüglich Wahlprüfung

17. November 2020 - 11:25

Hallo Frau Domscheit-Berg
ich habe eine kurze Frage:
Wie stehen sie zum Austritt aus der NATO, der Frage von Krieg und Frieden und wie priorisieren sie diese 2 Punkte innerhalb der Partei Die Linke?

Mit freundl. Gruß

Petra Rudolph

Frage von Crgen Ehqbycu
Antwort von Anke Domscheit-Berg
01. April 2021 - 12:15
Zeit bis zur Antwort: 4 Monate 2 Wochen

Lieber Herr Rudolph,

vielen Dank für Ihre Anfrage und das damit verbundene Interesse an meiner Arbeit und den Positionen der Partei Die Linke.
Wie die Partei DIE LINKE, bin ich für eine Ersetzung der NATO durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung Russlands. Das ist auch sinnvoll, denn Sicherheit wächst immer dann, wenn Nationalstaaten in Bündnisstrukturen integriert sind. So eine Veränderung braucht natürlich Zeit, man kann sie nicht übers Knie brechen und mit einem Austritt aus der Nato ist ein solches Ziel natürlich auch nicht erreicht.
Ich wuchs auf als Kind von Eltern, die beide den zweiten Weltkrieg noch erlebten, sie haben mich pazifistisch erzogen und das bin ich auch heute noch. Ich lehne daher jeden Kampfeinsatz deutscher Soldaten im Ausland ab. Unser Militär sollte nur Verteidigungszwecken dienen, und ich gehöre nicht zu denen, die meinen, unser Land muss am Hindukush verteidigt werden. Natürlich muss Deutschland trotzdem auch international Verantwortung übernehmen, aber ich erwarte sehr viel mehr Beitrag zum Wohlergehen der Bevölkerung in Krisenregionen, wenn man auf zivilere Arten hilft, durch mehr Auslandseinsätze des THW etwa, oder den Ausbau von Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen.
Die Frage nach der Priorisierung dieser Themen innerhalb der Linken verstehe ich nicht ganz, denn jede:r hat ja doch seine/ihre eigenen Prioritäten. Ich bin zum Beispiel Digitalpolitikerin und befasse mich daher prioritär mit digitalen Themen, die ja auch eine sehr große Bandbreite haben. Natürlich gibt es da Berührungspunkte zwischen den Themen, z.B. habe ich mich in der Enquete Kommission Künstliche Intelligenz für eine Ächtung autonomer Waffensysteme eingesetzt. Ohne Frage ist jedoch die Überzeugung, dass Deutschland sich in keinem Drittland ohne Bezug zur unmittelbaren eigenen Verteidigung mit Waffen engagieren sollte, ein Konsens innerhalb der Linken, der auch eine sehr hohe Priorität innehat.

Ich hoffe, meine Antwort hat Ihnen weitergeholfen,

mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund,

ADB