Antwort 21.11.2022 von Armand Zorn SPD
Die beschlossenen Sanktionen, Waffenlieferungen und materielle Unterstützung der Ukraine haben auch das Ziel, Krieg und Leid möglichst bald zu beenden
Die beschlossenen Sanktionen, Waffenlieferungen und materielle Unterstützung der Ukraine haben auch das Ziel, Krieg und Leid möglichst bald zu beenden
Erst vor wenigen Tagen hat die Regierungskoalition "die größten Steuererleichterungen seit Jahrzehnten" (Zitat aus dem "Handelsblatt") beschlossen
Einen akuten Reformbedarf beim WEG sehe ich aktuell (noch) nicht
Ich unterstütze alle Maßnahmen, um einen unzensierten Zugang zum Internet zu ermöglichen; die Möglichkeiten von hier aus sind allerdings begrenzt.
Uns ist wichtig den Konflikt mit Diplomatie und Gesprächen zu entschärfen.
Ich unterstütze den Kampf für Frauen- und Menschenrechte im Iran mit ganzer Solidarität. Alle Verstöße müssen geahndet werden.