Antwort 21.10.2022 von Armand Zorn SPD
Einen akuten Reformbedarf beim WEG sehe ich aktuell (noch) nicht
Einen akuten Reformbedarf beim WEG sehe ich aktuell (noch) nicht
Ich unterstütze alle Maßnahmen, um einen unzensierten Zugang zum Internet zu ermöglichen; die Möglichkeiten von hier aus sind allerdings begrenzt.
Uns ist wichtig den Konflikt mit Diplomatie und Gesprächen zu entschärfen.
Ich unterstütze den Kampf für Frauen- und Menschenrechte im Iran mit ganzer Solidarität. Alle Verstöße müssen geahndet werden.
Ich stehe solidarisch an der Seite der Demonstrierenden im Iran und setze mich für einen Abschiebestopp und Sanktionen ein.
Die Pauschalvergütung ist momentan zu niedrig; eine kurzfristige Anhebung ist nicht geplant. Eine Vergütung der tatsächlich anfallenden Kosten ist möglich.