Frage von Jochen T. • 25.08.2022
Warum werden die MPU Stellen nicht endlich ordentlich gesetzlich vereinheitlicht und Fair, Transparent und vor Allem Rechtsstaatlich ohne die Lizenz zum Gelddrucken ausgestaltet?
Ates Gürpinar
Antwort 21.06.2023 von Ates Gürpinar Die Linke

Da nicht zuletzt die absurd hohen Kosten sozialen Folgen für Betroffene haben, fordert Die LINKE deshalb eine soziale Staffelung der Gebühren nach Einkommen.

Frage von Jörg S. • 26.07.2022
Ist Ihnen bekannt, dass Jens Spahn im März 2020 einen Bundeswehr General dem RKI als Vorgesetzten vorgeschaltet hat, ist das heute noch so und wie stehen Sie dazu?
Ates Gürpinar
Antwort 27.07.2022 von Ates Gürpinar Die Linke

Ich stelle mich gegen jede Militarisierung des öffentlichen Raums

Frage von Jörg S. • 25.07.2022
Auf meine Frage vom 23.07. antworteten Sie, dass Sie Forschungsförderung begrüßen. Werden Sie sich auch konkret für Studien einsetzen, um einen Zusammenhang mit Impfungen auszuschließen?
Ates Gürpinar
Antwort 27.07.2022 von Ates Gürpinar Die Linke

DIE LINKE unterstützt den Ausbau der Forschungsförderung, um Wissenschaftler*innen unabhängiger von Drittmitteln zu machen

Frage von Jörg S. • 24.07.2022
Wird im Gesundheitsausschuss der starke Geburtenrückgang und der extreme Anstieg von Totgeburten um 24% diskutiert und kann ein Zusammenhang mit Impfungen ausgeschlossen werden?
Ates Gürpinar
Antwort 25.07.2022 von Ates Gürpinar Die Linke

Verengung von Studien zur Geburtenrate auf Impfungen verkennt möglicherweise Gründe. Grundlagenforschung nötig, DIE LINKE. unterstützt Forschungsförderung

Frage von Michael K. • 17.07.2022
Inwieweit können Sie auf die Länder einwirken zu entkriminalisieren, da nun klar ist, dass dies bis zur Legalisierung auf Bundesebene nicht geschehen wird?
Ates Gürpinar
Antwort 25.07.2022 von Ates Gürpinar Die Linke

Die anhaltende Kriminalisierung für eine Substanz, die bald legal erhältlich sein soll, ist eine Absurdität, genauso wie die Weigerung der Ampel-Parteien, eine schnelle Entkriminalisierung mitzutragen

Frage von Julian H. • 14.07.2022
Guten Tag Herr Gürpinar, wird die Linksfraktion zusammen mit der Ampel für die Legalisierung bzw. stimmen bzw. für den Gesetzesentwurf stimmen? Wird es diesbezüglich eine gütige Zusammenarbeit geben?
Ates Gürpinar
Antwort 14.07.2022 von Ates Gürpinar Die Linke

Die Legalisierung von Cannabis ist eine langjährige Forderung der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Erst vor kurzem haben wir einen entsprechenden Gesetzesentwurf dazu eingebracht