Frage von Alexander S. • 31.01.2022
Sind Unternehmen wie Autozusammenbauer und Diesel-Betrüger BMW, Mercedes und VW, durch die Teilelieferungen aus Umerziehungslagern der Uiguren in China mit verantwortlich am Völkermord der Uiguren?
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Antwort 06.07.2022 von Aydan Özoğuz SPD

Wir sollten ab sofort staatliche Unterstützung von Tätigkeiten deutscher Unternehmen in den betroffenen Regionen Chinas zurückfahren

Frage von Peter S. • 25.01.2022
Muss die Impfpflicht kommen, damit die für Deutschland mit Abnahmeverpflichtung bestellten 660 Millionen Impfstoffdosen nicht zum Großteil im Müll landen? Wer ist für die Verschwendung verantwortlich?
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Antwort 06.07.2022 von Aydan Özoğuz SPD

Nach einer Recherche der Deutschen Welle aus Daten der zuständigen Ministerien von den Bundesländern kommt es nur in seltenen Fällen zu Entsorgungen von Impfstoffen

Frage von Helmut O. • 30.12.2021
Mit welcher Berechtigung erwägt die Bundesregierung die Kassenbeiträge für ungeimpfte und Kosten für ungeimpfte Coronakranke, aber nicht für z.B. Raucher, Risikosportler, Motorsportler, zu erhöhen?
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Antwort 06.07.2022 von Aydan Özoğuz SPD

Die Bundesregierung erwägt keine derartigen Erhöhungen

Frage von Norbert R. • 12.12.2021
Wenn die im Zusammenhang mit Corona-Schutzimpfungen vom Paul-Ehrlich Institut registrierten Verdachtstodesfälle stimmen, wie entscheiden Sie sich zur Frage nach einer allgemeinen Corona-Impfpflicht?
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Antwort 06.07.2022 von Aydan Özoğuz SPD

Die Impfpflicht ist nicht zustande gekommen, da keiner der Anträge die erforderliche Mehrheit bekommen hat.

Frage von Hannes K. • 06.12.2021
Entscheidungsfreiheit über eigenen Körper auch bei Impfungen?
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Antwort 10.11.2022 von Aydan Özoğuz SPD

vielen Dank für Ihre Frage, die bereits ausführlich von meinen Kollegen aus der SPD Fraktion Helge Lindh und Holger Mann beantwortet wurde.

Frage von Karl-Otto B. • 18.10.2021
Wie will die Regierung für einen Frieden in Äthiopien sorgen? Was hat diese bis jetzt unternommen, um das Leiden der Bevölkerung in Äthiopien zu lindern?
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Antwort 08.11.2021 von Aydan Özoğuz SPD

Die humanitäre Lage in Äthiopien, insbesondere in der Region Tigray, ist weiterhin von großer Not der Bevölkerung und Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht gezeichnet.